Sie befinden sich hier: Startseite Service Alexander Limbach - stock.adobe.com Positionspapiere Die Medienanstalten und ihre Kommissionen beteiligen sich aktiv am medienpolitischen Meinungsbildungsprozess. Hier finden Sie Stellungnahmen, Positionspapiere und Thesen zu verschiedenen medienpolitischen Fragen. Desinformation Digital Services Act European Media Freedom Act (EMFA) Hassrede im Netz Jugendmedienschutz Künstliche Intelligenz Medienintermediäre Medienstaatsvertrag Netzwerkdurchsetzungsgesetz Politische Werbung Rundfunkfrequenzen DesinformationPositionspapier der Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten (GVK) zu DesinformationSeptember 2020Desinformation Digital Services ActDigital Services Act und Digital Markets Act der EU - Eingabe der Medienanstalten im Konsultationsprozess der EU-KommissionMärz 2021EuropaRegulierung European Media Freedom Act (EMFA)Positionspapier der Medienanstalten zu den TrilogverhandlungenNovember 2023EuropaRegulierungPositionspapier der Medienanstalten zum Verordnungsvorschlag der EU-KommissionDezember 2022Europa Hassrede im NetzStellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der HasskriminalitätJanuar 2020Hassrede im Netz JugendmedienschutzStellungnahme der Medienanstalten zum Entwurf der Reform des Jugendmedienschutzstaatsvertrags der Rundfunkkommission der LänderNovember 2023JugendmedienschutzStellungnahme der Medienanstalten zum Diskussionsentwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) der Rundfunkkommission der LänderJuni 2022JugendmedienschutzStaatsferne der Medienaufsicht - Zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des JugendschutzgesetzesAugust 2020JugendmedienschutzBeschluss der Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten (GVK)März 2020JugendmedienschutzStellungnahme der Medienanstalten zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des JugendschutzgesetzesMärz 2020JugendmedienschutzPositionspapier der Landesmedienanstalten zum Jugendmedienschutz - Zukunftsfähiger Kinder- und Jugendmedienschutz - Kräfte bündeln, vernetzt agieren, Risiken minimierenMai 2019Jugendmedienschutz Künstliche IntelligenzKI und Medien – Vielfalt stärken, Verantwortung regeln, Vertrauen wahrenMärz 2024Künstliche Intelligenz MedienintermediärePositionspapier der GVK zum Thema Transparenz bei MedienintermediärenNovember 2021Medienintermediäre MedienstaatsvertragStatement der DLM-Vorsitzenden zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz über den Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in DeutschlandDezember 2019MedienrechtStellungnahme der Medienanstalten zum überarbeiteten Diskussionsentwurf der Rundfunkkommission der Länder für einen „Medienstaatsvertrag“August 2019Medienrecht NetzwerkdurchsetzungsgesetzStellungnahme der Medienanstalten zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NetzwerkdurchsetzungsgesetzesFebruar 2020JugendmedienschutzMedienrechtStellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages am 15. Mai 2019Mai 2019JugendmedienschutzMedienrecht Politische WerbungVerordnung über die Transparenz und das Targeting politischer WerbungApril 2022EuropaPolitische Werbung RundfunkfrequenzenZukunft von terrestrischem Fernsehen sowie Produktionsbetrieb und Kultur in DeutschlandMärz 2023
Positionspapier der Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten (GVK) zu DesinformationSeptember 2020Desinformation
Digital Services Act und Digital Markets Act der EU - Eingabe der Medienanstalten im Konsultationsprozess der EU-KommissionMärz 2021EuropaRegulierung
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der HasskriminalitätJanuar 2020Hassrede im Netz
Stellungnahme der Medienanstalten zum Entwurf der Reform des Jugendmedienschutzstaatsvertrags der Rundfunkkommission der LänderNovember 2023Jugendmedienschutz
Stellungnahme der Medienanstalten zum Diskussionsentwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) der Rundfunkkommission der LänderJuni 2022Jugendmedienschutz
Staatsferne der Medienaufsicht - Zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des JugendschutzgesetzesAugust 2020Jugendmedienschutz
Beschluss der Gremienvorsitzendenkonferenz der Landesmedienanstalten (GVK)März 2020Jugendmedienschutz
Stellungnahme der Medienanstalten zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des JugendschutzgesetzesMärz 2020Jugendmedienschutz
Positionspapier der Landesmedienanstalten zum Jugendmedienschutz - Zukunftsfähiger Kinder- und Jugendmedienschutz - Kräfte bündeln, vernetzt agieren, Risiken minimierenMai 2019Jugendmedienschutz
KI und Medien – Vielfalt stärken, Verantwortung regeln, Vertrauen wahrenMärz 2024Künstliche Intelligenz
Statement der DLM-Vorsitzenden zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz über den Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in DeutschlandDezember 2019Medienrecht
Stellungnahme der Medienanstalten zum überarbeiteten Diskussionsentwurf der Rundfunkkommission der Länder für einen „Medienstaatsvertrag“August 2019Medienrecht
Stellungnahme der Medienanstalten zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des NetzwerkdurchsetzungsgesetzesFebruar 2020JugendmedienschutzMedienrecht
Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages am 15. Mai 2019Mai 2019JugendmedienschutzMedienrecht
Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer WerbungApril 2022EuropaPolitische Werbung
