Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

🙋♀️🙋♂️Nächste Woche fängt die Schule wieder an! Zur perfekten Übersicht hier eine kleine Zusammenfassung der diesjährigen Schulferien für euch: 🐇Osterferien: 14.04.2025-24.04.2025 🌞Sommerferien: 07.07.2025-15.08.2025 🍂Herbstferien: 13.10.2025-24.10.2025 ❄️Winterferien 2025/2026: 22.12.2025-07.01.2026 🎉Auf welche Ferien freut ihr euch am meisten? #RLP #rheinlandpfalz #Ferien #Schule #frei #Urlaub #Winter #Ostern #Sommer #Herbst #2025

📅Zum Jahresbeginn haben wir für euch einen kleinen Überblick über die diesjährigen #Feiertage in Rheinland-Pfalz: Karfreitag 18.04.2025 Ostermontag 21.04.2025 Tag der Arbeit 01.05.2025 Christi Himmelfahrt 29.05.2025 Pfingstmontag 09.06.2025 Fronleichnam 19.06.2025 Tag der Deutschen Einheit 03.10.2025 Allerheiligen 01.11.2025 Erster Weihnachtsfeiertag 25.12.2025 Zweiter Weihnachtsfeiertag 26.12.2025 🎉Auf welchen Feiertag freut ihr euch am meisten? #RLP #rheinlandpfalz #Urlaub #Urlaubsplanung #Ferien #Schule #Arbeit #Brückentage #2025

▶️ Mit großer Betroffenheit und Trauer haben Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Umweltministerin Katrin Eder auf die Nachricht vom Tod der ehemaligen Umwelt– und Forstministerin Klaudia Martini reagiert. ▶️ "Klaudia Martini war pragmatisch und durchsetzungsfähig. Vor allem wagte sie, was andere scheuten und konnte so während ihrer Amtszeit als Umweltministerin sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene wichtige umweltpolitische Akzente setzen. Mit ihrem herausragenden Einsatz für eine positive Nachhaltigkeitsentwicklung hat Klaudia Martini maßgeblich zum Wohl des Landes Rheinland-Pfalz beigetragen. ▶️ Klaudia Martini war eine kluge Managerin mit Herz, die im Umweltministerium Entwicklungen angestoßen hat, von denen wir noch heute profitieren ▶️ Unser Mitgefühl gilt ihrer Familie, den Angehörigen und Freunden. Wir wünschen ihnen viel Kraft in diesen schweren Stunden. Das Wirken und der Weitblick von Klaudia Martini werden unvergessen bleiben“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Ministerin Katrin Eder. ▶️ Hintergrund: Die Juristin Klaudia Martini leitete von 1991 bis 2001 als erste Frau das rheinland-pfälzische Umweltministerium. Zuvor war die gebürtige Oberpfälzerin Abgeordnete im Bayerischen Landtag und Richterin am Verwaltungsgericht in München. Nach ihrer Zeit als Staatsministerin wechselte sie zunächst bis 2004 in die Wirtschaft zur Adam Opel AG und widmete sich anschließend wieder juristischen Tätigkeiten als Rechtsanwältin. Bis zu ihrem Ruhestand im Jahr 2023 war sie in der Kommunalpolitik engagiert. Sie war am 19. Dezember 2024 im Alter von 74 Jahren verstorben. #RheinlandPfalz c) dpa

☪️ Ein Meilenstein für die Zusammenarbeit: Rheinland-Pfalz unterzeichnet Verträge mit vier islamischen Religionsgemeinschaften 🕌 🤝 "Musliminnen und Muslime gehören fest zu Rheinland-Pfalz. Neben den beiden christlichen Kirchen bilden sie die drittgrößte religiöse Gemeinschaft. Die Unterzeichnung der Verträge markiert einen historischen Tag in der Zusammenarbeit zwischen dem Land und den islamischen Religionsgemeinschaften", erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Dazu gehören DITIB Rheinland-Pfalz e. V., Schura Rheinland-Pfalz Landesverband der Muslime e. V., Landesverband der Islamischen Kulturzentren Rheinland-Pfalz e. V. und der Ahmadiyya Muslim Jamaat K. d. ö. R. ❗ Die Basis für die Verträge ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung als gemeinsame Wertegrundlage und das klare Bekenntnis der Vertragsunterzeichnenden zum Existenzrecht des Staates Israel. Beide Seiten verpflichten sich, das Miteinander und die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu fördern und jeglicher Form von Diskriminierung entschlossen entgegenzutreten. Dazu gehört insbesondere der entschiedene Einsatz gegen antimuslimischen Rassismus, Antisemitismus und religiösen Extremismus. ⛪ In Rheinland-Pfalz leben die Religionsgemeinschaften eine gute Zusammenarbeit. Das zeigt sich auch darin, dass zur Unterzeichnung Vertreter der jüdischen Gemeinschaft, der katholischen und der evangelischen Kirche gekommen sind. Mehr Infos und die Verträge auf rlp.de: https://lnkd.in/efZGhS96 #RheinlandPfalz #Islam Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz Clemens Hoch

🎅 Der Ministerpräsident Alexander Schweitzer wünscht Ihnen eine friedliche und besinnliche Weihnachtszeit! 🎄 Auch die Online-Redaktion der Landesregierung wünscht ein frohes Fest! Genießt die Zeit, erholt euch etwas zwischen den Jahren und gönnt euch gutes Essen und Plätzchen! #FroheWeihnachten #Heilgabend #Schweitzer #RLP #RheinlandPfalz

📍 Ihre Firma ist in oder um Neustadt an der Weinstraße? Sie sind engagiert, innovativ und begeistern sich und andere für Ihre Arbeit? 🌟 Das können Sie mit einem Infostand auf dem 38. Rheinland-Pfalz-Tag zeigen! Bewerben Sie sich mit Ihrer Firma für den Rheinland-Pfalz-Tag vom 23. Bis 25. Mai 2025 in Neustadt an der Weinstraße. 👨🏭👩🏭 Wir möchten Unternehmen jeder Art die Chance geben sich und ihre Möglichkeiten vorzustellen, ob es neue Berufe sind, Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten oder Weiterbildungen. Zeigen Sie was Sie besonders macht! 💻 Die Bewerbung ist ganz einfach online möglich. Alle Informationen sowie das Bewerbungsportal finden Sie auf unserer Website: www.rlp-tag.de 📅 Die Bewerbungsfrist endet am 31.01.2025. 📸©: Bernward Bertram

📍 Zeichen der Solidarität! Positive Entwicklungen bei thyssenkrupp Rasselstein Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Wissenschaftsminister Clemens Hoch haben den Standort der Thyssenkrupp Rasselstein GmbH in Andernach besucht. Gemeinsam mit dem Betriebsrat setzten sie ein starkes Zeichen der Solidarität für die Beschäftigten von Thyssenkrupp, denen an anderen Standorten Stellenabbau und Schließungen drohen. 💬 „Thyssenkrupp Rasselstein ist nicht nur der weltweit größte Produktionsstandort für Verpackungsstahl, sondern gehört mit rund 2.400 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch zu den 20 größten Arbeitgebern in Rheinland-Pfalz. Ich bin froh, dass dieser Standort seit März wieder aus der Kurzarbeit und profitabel ist“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. "Ein starkes Signal für die Region und die gesamte Stahlindustrie." 🏭 💬 „Rasselstein ist das Herz der industriellen Stärke Andernachs und steht für Innovation und Tradition. Hinter dem Standort stehen engagierte Menschen, die das Rückgrat unserer Region bilden“, sagte Staatsminister Clemens Hoch. 🗨️ Der Ministerpräsident weiter: „Die Zukunft des Industriestandorts Rheinland-Pfalz hängt von fairen Rahmenbedingungen und verlässlichen Energiekosten ab. Der Zukunftstarifvertrag 2030 zeigt, wie Sozialpartnerschaft für Stabilität und Planbarkeit sorgt.“ 🛠️ Der Wandel zur klimaneutralen Stahlproduktion bleibt ein zentrales Ziel. Gemeinsam mit den Sozialpartnern und der Konzernspitze setzt sich Rheinland-Pfalz für nachhaltiges Wachstum und sichere Arbeitsplätze ein. #RheinlandPfalz #thyssenkrupp #Andernach #Wirtschaft #Stahl thyssenkrupp 📷©: dpa

🤝„Wir stehen in diesen Zeiten des Wandels vor Herausforderungen, die wir nur durch eine offene Gesellschaft, durch Meinungsvielfalt und eine gute Diskussions- und Gesprächskultur bewältigen können. Deutschland ist für Fachkräfte und als Wirtschaftsstandort durch seinen Rechtsstaat, transparente Verfahren und einen fairen Wettbewerb attraktiv. Die demokratischen Grundwerte als Standortfaktor gilt es, gemeinsam zu erhalten und auch gegen populistische Agitatoren zu verteidigen", sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. 📍Ministerpräsident Alexander Schweitzer war zu Gast bei Vollversammlung der IHK-Rheinhessen und diskutierte mit den Mitgliedern die aktuellen Herausforderungen der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. 🚀"Insbesondere die Energiepreise und der Fachkräftemangel sind Themen, die uns alle umtreiben. Meine Landesregierung setzt deshalb auch im kommenden Landeshaushalt verstärkt auf Kooperationen im Forschungsumfeld, auf die Förderung von Innovationen, Startup-Förderung, auf massive Investitionen im Bildungsbereich für die Fachkräfte von Morgen und auf den Ausbau von erneuerbaren Energien. Es gilt, Rheinland-Pfalz als Wirtstaftstandort international wettbewerbsfähig aufzustellen und das Vertrauen für Investitionen weiter zu stärken“, so Ministerpräsident Alexander Schweitzer. 📷 IHK/Stefan Sämmer #RLP #RheinlandPfalz #IHKRheinhessen #AlexanderSchweitzer #Innovation

🚀 Wichtiger Motor für Biotechnologie-Standort: Ministerpräsident Alexander Schweitzer besucht Boehringer Ingelheim 💊 🤝 „Boehringer Ingelheim ist ein bedeutender Partner der Landesregierung beim Ausbau des Biotechnologie-Standorts Rheinland-Pfalz. Es ist mir ein zentrales Anliegen, mich mit unseren Partnern über Rahmenbedingungen der Branche auszutauschen und Einblicke in aktuelle Zukunftsprojekte zu gewinnen. Bei einer Werksrundfahrt konnte ich mich unmittelbar von der Innovationsdynamik überzeugen. Mit mehreren neuen Fabriken baut das Unternehmen seinen Stammsitz in Ingelheim weiter aus. Dies zeigt das Vertrauen in den Standort Rheinland-Pfalz. Als Landesregierung schaffen wir die Voraussetzungen, dass unser Land zum führende Standort für Biotechnologie wird. Diese Entwicklungen stärken wir bis 2026 mit bis zu 800 Millionen Euro“, sagte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. 🏗️ Bei der Werksrundfahrt stellte Boehringer Ingelheim seine aktuellen Zukunftsprojekte vor. Ministerpräsident Alexander Schweitzer besichtigte die derzeit entstehende neue Liquids Launch Fabrik (LiL), wo künftig neue flüssige Arzneimittel für Autoinjektoren hergestellt werden. Das Gesamtinvestment für den Neubau beträgt 218 Millionen Euro. Die LiL ist innerhalb des Produktionsnetzwerks ein wichtiges Innovationszentrum. Außerdem wurde der Bau für die Erweiterung der Tablettenproduktion am Standort besichtigt. 💉 „Die Landesregierung hat die Bedeutung der pharmazeutischen, biotechnologischen Industrie und ihrer Möglichkeiten als wichtiger Innovationsmotor und Wachstumstreiber erkannt und wir begrüßen die transparente Zusammenarbeit. Wichtig für die Zukunftsindustrie Pharma sind stabile politische Rahmenbedingungen, eine enge Vernetzung der relevanten Akteure, die Reduzierung der Bürokratie sowie die Schaffung einer innovationsfreundlichen Infrastruktur. In Rheinland-Pfalz sind wir da auf einem guten Weg. Wir bekennen uns klar zum Standort Deutschland und unseren Stammsitz in Ingelheim, Rheinland-Pfalz. Allein in den letzten 5 Jahren haben wir rund 2,9 Milliarden Euro an unseren Standorten in Deutschland investiert – einen großen Teil davon hier in Ingelheim“, hob der Vorsitzende der Geschäftsführung der Boehringer Ingelheim Deutschland GmbH, Dr. Fridtjof Traulsen, hervor. 🗨️ Während des Besuchs bei Boehringer Ingelheim traf sich Ministerpräsident Alexander Schweitzer zu Gesprächen mit Fridtjof Traulsen, Vorsitzender der Geschäftsführung der Boehringer Ingelheim Deutschland GmbH. Besprochen wurden unter anderem geplante Investitionen und Rahmenbedingungen für künftige Innovationsprojekte. Ministerpräsident Alexander Schweitzer betonte, dass Investitionen in den Standortausbau Schlüsseltechnologien stärken, der Transformation des Landes helfen und Zukunftschancen und attraktive Arbeitsplätze schaffen. 📷 Boehringer Ingelheim #RLP #RheinlandPfalz #Biotechnologie #BiotechnologiestandortRLP

🙂Freue mich als Koordinatorin der #Rundfunkkommission, dass es heute auf der #MPK gelungen ist, drei Staatsverträge zu einen: ✅#Reformstaatsvertrag ✅#Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag ✅#Jugendmedienschutzstaatsvertrages 🙏 Dank an die Rundfunkreferent:innen und die Medienabteilung Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer Fedor Ruhose Über die Reformen des #ÖRR habe ich schon oft berichtet: Er muss digitaler, effizienter, sparsamer und interaktiver werden. 💰Die Finanzierung wird künftig nach KEF Empfehlung in einem vereinfachten Verfahren festgesetzt. Statt der Zustimmung zum Staatsvertrag wird künftig ein gestaffeltes Widerspruchsmodell gelten. Also wenn die Beitragsempfehlung der #KEF unter 5% des bisherigen Beitrags bleibt, gilt das abgestufte Widerspruchsmodell. Die Quoren werden in Abhängigkeit von der Höhe der Beitragserhöhung wie folgt festgelegt: 3️⃣ Bei einer vorgeschlagenen Steigerung bis zu 2%, ist ein Widerspruch durch mindestens 3 Länder erforderlich. 2️⃣ Bei einer vorgeschlagenen Steigerung von 2 bis 3,5% ist ein Widerspruch durch mindestens 2 Länder erforderlich. 1️⃣ Bei einer vorgeschlagenen Steigerung von 3,5 bis 5 % ist ein Widerspruch durch mindestens 1 Land erforderlich. 🔛Der #Systemwechsel gilt ab 2027 auf der Basis des Rundfunkbeitrages in der Höhe von 18,36 Euro unter Einbeziehung der Sonderrücklage III. Die Ländern haben die Möglichkeit zur Abweichung von der KEF Empfehlung zum einen bei einem solchen Verfahrenswechsel und zum anderen, weil mehr als eine Milliarde Euro aus Rundfunkbeiträgen in einer Rücklage stehen. Damit stellen wir Länder sicher, dass aus unserer Sicht eine verfassungsgemäß angemessene Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten für die Jahre 2025/2026 gesichert ist. 🎓 Vor dem Hintergrund dieses Beschlusses zum Systemwechsel ist nach Ansicht der Länder die Grundlage für die Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF entfallen. Die Erörterung zu diesem Beschluss werden wir im Januar mit KEF und den Anstalten vornehmen.