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Nutzer mit einem separaten DocSend- oder Dropbox Sign-Konto finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DocSend hier und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Dropbox Sign hier.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dropbox

Veröffentlicht am 17. Januar 2023

Gültig ab 3. April 2023

Die bisherigen Bedingungen können Sie hier abrufen.

Vielen Dank, dass Sie Dropbox nutzen! Unser Ziel ist es, eine intelligentere Arbeitsweise zu schaffen. Dazu stellen wir eine intuitive, einheitliche Plattform zur Verfügung, die Ihre Inhalte sicher und zugänglich macht und Sie und Personen mit denen Sie zusammenarbeiten, dabei unterstützt, sich zu koordinieren und auf dem neuesten Stand zu bleiben. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln Ihren Zugriff auf unsere Dienste, Client-Software und Webseiten („Dienste“) sowie deren Verwendung. Wenn sich Ihr Wohnsitz außerhalb der USA, Kanadas und Mexikos („Nordamerika“) befindet, ist Ihr Vertragspartner die Dropbox Inc. In unserer Datenschutzerklärung wird erläutert, wie wir Ihre Daten erfassen und verwenden, während in unseren Nutzungsbedingungen Ihre Pflichten hinsichtlich der Nutzung unserer Dienste dargelegt werden. Durch die Verwendung unserer Dienste erklären Sie sich mit diesen AGB, unserer Datenschutzerklärung und den Nutzungsbedingungen einverstanden.

Ihre Dateien und Ihre Erlaubnisse

Wenn Sie unsere Dienste verwenden, stellen Sie uns Ihre Dateien, Inhalte, E-Mail-Nachrichten, Kontakte usw. zur Verfügung („Ihre Inhalte“). Ihre Inhalte gehören Ihnen. Diese AGB gewähren uns keinerlei Rechte an Ihren Inhalten, abgesehen von den begrenzten Rechten, die uns in die Lage versetzen, Ihnen die Dienste anzubieten.

Möglicherweise müssen Sie sich für ein Konto registrieren, um auf die Dienste zuzugreifen; eventuell erstellen wir ein Konto für Sie, damit Sie die Dienste nutzen können.

Unsere Dienste umfassen eine Reihe von Apps und Websites. Wenn Sie mit demselben Konto auf verschiedene Anwendungen zugreifen, können Sie Ihre Dateien mitnehmen, damit Sie produktiv bleiben.

Wir brauchen Ihre Erlaubnis, um beispielsweise Ihre Dateien zu hosten, zu sichern und sie auf Ihre Aufforderung hin zu teilen. Unsere Dienste bieten Ihnen außerdem Funktionen wie Kommentieren, Teilen, Suchen, Bildervorschau, Vorschau von Dokumenten, optische Zeichenerkennung (OCR), einfaches Sortieren und Organisieren sowie Personalisierung, um Ihnen die Arbeit zu erleichtern. Damit diese und andere Funktionen bereitgestellt werden können, wird Dropbox auf Ihre Dateien zugreifen und diese speichern und durchsuchen. Sie erteilen uns die Erlaubnis, diese Aktionen auszuführen, und Ihre Erlaubnis erstreckt sich auch auf unsere verbundenen Unternehmen und vertrauenswürdige Dritte, mit denen wir zusammenarbeiten.

Ihre Verantwortlichkeiten

Ihre Nutzung unserer Dienste muss unseren Nutzungsbedingungen entsprechen. Die Inhalte in den Diensten können durch Rechte des geistigen Eigentums anderer geschützt sein. Sie dürfen die Inhalte nur dann kopieren, hochladen, herunterladen oder teilen, wenn Sie dazu berechtigt sind.

Dropbox behält sich das Recht vor, Ihr Handeln und Ihre Inhalte auf Einhaltung dieser AGB und unserer Nutzungsbedingungen zu überprüfen. Wir sind nicht für den Inhalt verantwortlich, den Nutzer über die Dienste posten und teilen.

Helfen Sie uns, Ihre Dateien zu schützen. Bewahren Sie Ihr Passwort für die Dienste sicher auf und halten Sie Ihre Kontoinformationen aktuell. Geben Sie anderen keinen Zugriff auf Ihre Anmeldedaten oder Ihr Konto.

Die Nutzung der Dienste ist Ihnen nur unter Einhaltung geltender Gesetze gestattet. Dazu zählen auch Gesetze und Vorschriften zur Ausfuhrkontrolle. Schließlich müssen Sie zur Nutzung unserer Dienste mindestens 13 Jahre alt sein, wenn Sie in den USA ansässig sind, und 16 Jahre alt, wenn Sie in einem anderen Land ansässig sind. Wenn das an Ihrem Wohnsitz geltende Recht vorschreibt, dass Sie älter sein müssen, damit Dropbox Ihnen die Dienste ohne elterliche Zustimmung rechtmäßig zur Verfügung stellen kann (einschließlich der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten), müssen Sie dieses jeweilige ältere Alter erreicht haben.

Software

Einige unserer Dienste gestatten das Herunterladen von Client-Software („Software“), die automatisch aktualisiert werden kann.  Solange Sie sich an diese AGB halten, erteilen wir Ihnen eine beschränkte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, widerrufliche Lizenz, die Software ausschließlich für den Zugriff auf die Dienste zu verwenden. Soweit ein Teil einer Software unter einer Open-Source-Lizenz angeboten wird, machen wir die Lizenz für Sie verfügbar und die Bestimmungen dieser Lizenz können einigen der Bedingungen in diesen AGB ausdrücklich vorgehen. Sofern rechtlich zulässig, willigen Sie ein, die Dienste nicht, auch nicht versuchsweise, nachzukonstruieren (Reverse-Engineering), zu dekompilieren oder jemanden hierbei zu unterstützen.

Betadienste

Hin und wieder veröffentlichen wir Produkte und Funktionen, die wir noch testen und evaluieren („Beta-Dienste“). Diese Beta-Dienste werden als „Alpha“, „Beta“, „Vorschau“, „Vorabversion“ oder „Evaluierungsversion“ bezeichnet (oder durch Begriffe und Formulierungen mit ähnlicher Bedeutung umschrieben) und sind möglicherweise nicht so zuverlässig wie die anderen Dienste von Dropbox. Beta-Dienste werden zur Verfügung gestellt, damit wir Nutzer-Feedback sammeln können. Durch die Nutzung unserer Beta-Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Sie kontaktieren dürfen, um entsprechendes Feedback einzuholen.

Beta-Dienste sind bis zur offiziellen Einführung vertraulich. Wenn Sie Beta-Dienste nutzen, verpflichten Sie sich, keine Informationen über diese Dienste ohne unsere Erlaubnis an Dritte weiterzugeben.

Elektronische Signaturen

Durch die Nutzung eines Teils der Dienste, der elektronische Signaturen ermöglicht, erklären Sie sich damit einverstanden, Geschäfte elektronisch abzuwickeln und elektronische Aufzeichnungen und Signaturen zu verwenden. Möglicherweise gibt es an Ihrem Wohnsitz Gesetze, die regeln, für welche Arten von Dokumenten und Transaktionen solche Signaturen geeignet sind. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sicherzustellen, dass die von den Diensten bereitgestellten Funktionen der elektronischen Signatur für Ihre Zwecke geeignet sind. Wenn die Dienste Musterdokumente enthalten (z. B. eine Vorlage für eine Geheimhaltungsvereinbarung), dienen diese Dokumente nur zu Informationszwecken.

Faxdienste

Wenn Sie einen Teil der Dienste nutzen, der das Senden von Faxen ermöglicht, müssen Sie möglicherweise Informationen wie Ihren Namen, Ihre Rechnungsanschrift, Ihre Postanschrift, Ihre Zahlungsdaten (einschließlich Kreditkartennummer) und Ihre Personalausweisnummer (sofern zutreffend) angeben. Wenn Sie diese Informationen nicht bereitstellen, wird Ihr Zugriff auf die Dienste eventuell gesperrt.

Sie dürfen unsere Dienste nicht zum Versenden von unerwünschter Faxwerbung oder Fax-Spam verwenden; wir behalten uns das Recht vor, Nachrichten, die wir als unerwünschte Faxwerbung oder Fax-Spam betrachten, nicht zuzustellen.

Wir können nicht garantieren, dass eine bestimmte Faxnummer für Sie verfügbar sein wird. Wenn Sie die Nutzung unserer Faxdienste einstellen, wird Ihre Nummer möglicherweise freigegeben oder einem anderen Kunden neu zugewiesen. In den USA, Großbritannien und Kanada unterstützen wir möglicherweise die Portierung einer Faxnummer (sowohl eingehend als auch ausgehend) gegen eine zusätzliche Gebühr.

Zusätzliche Funktionen

Dropbox fügt ab und zu zusätzliche Funktionen hinzu, um das Nutzererlebnis unseres Speicherdienstes ohne zusätzliche Kosten zu verbessern. Diese kostenlosen Funktionen können jedoch ohne Vorankündigung zurückgezogen werden.

Funktionen von Drittanbietern

Sie können die Dienste möglicherweise mit Funktionen und Integrationen von Drittanbietern verknüpfen. Dropbox ist weder Eigentümer noch Betreiber derartiger Funktionen oder Integrationen.  Wenn Sie auf Funktionen oder Integrationen von Drittanbietern zugreifen oder diese verwenden, sind Sie für diesen Zugriff und diese Verwendung verantwortlich; Dropbox übernimmt keinerlei Verantwortung für die Tätigkeiten oder das Unterlassen einer Tätigkeit des Drittanbieters oder für die Verfügbarkeit, Richtigkeit und die damit verbundenen Inhalte, Produkte und Dienste von Drittanbietern.

Unsere Inhalte

Unsere Dienste sind urheber- und markenrechtlich sowie durch Gesetze in den USA und in anderen Ländern geschützt. Diese AGB verleihen Ihnen weder Eigentum noch sonstige Rechte oder Ansprüche an den Diensten, an den Inhalten anderer in den Diensten oder an den Marken, Logos und anderen Markenkennzeichen von Dropbox. Wir freuen uns über Feedback, weisen aber darauf hin, dass wir Vorschläge oder Kommentare verwenden können, ohne Ihnen gegenüber etwaigen Verpflichtungen zu unterliegen.

Copyright

Wir respektieren das geistige Eigentum anderer und erwarten dasselbe von Ihnen. Wir reagieren auf Meldungen über angebliche Urheberrechtsverletzungen, wenn diese dem Gesetz entsprechen. Für Meldungen solcher Art sollte unsere Urheberrechtsrichtlinie genutzt werden. Wir behalten uns das Recht vor, mutmaßlich gegen Urheberrechte verstoßende Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren sowie die Konten von Nutzern, die wiederholt gegen das Urheberrecht verstoßen, zu beenden. Ihr benannter Ansprechpartner für Meldungen über mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit den Diensten ist:

Copyright Agent
Dropbox, Inc.
1800 Owens St
San Francisco, CA 94158
USA
copyright@dropbox.com

Zahlungspflichtige Konten

Abrechnung. Sie können Ihren Speicherplatz erhöhen und Ihrem Konto zahlungspflichtige Funktionen hinzufügen (indem Sie Ihr Konto in ein „Zahlungspflichtiges Konto“ umwandeln). Ab dem Zeitpunkt, an dem Sie Ihr Konto in ein Zahlungspflichtiges Konto umwandeln, und bei jeder periodischen Verlängerung Ihres Abonnements bis zur Kündigung, senden wir Ihnen automatisch eine Rechnung. Wenn Sie ein Jahresabonnement abgeschlossen haben, erinnern wir Sie per E-Mail daran, dass Ihr Abonnement in Kürze verlängert wird. Die Benachrichtigung erfolgt rechtzeitig, innerhalb angemessener Zeit vor dem Verlängerungsdatum. Sie sind für alle anfallenden Steuern verantwortlich und wir werden Steuern erheben, soweit wir dazu verpflichtet sind. In einigen Ländern bestehen zwingende lokale Gesetze betreffend Ihr Recht zur Kündigung und dieser Absatz hat keinen Vorrang vor diesen Gesetzen.

Kündigung. Sie können Ihr zahlungspflichtiges Dropbox-Konto jederzeit kündigen. Erstattungen erfolgen nur, wenn dies von Gesetzes wegen vorgeschrieben ist. Nutzer mit Wohnsitz in der EU sind beispielsweise berechtigt, Abonnements zahlungspflichtiger Konten innerhalb von 14 Tagen nach der Registrierung für ein zahlungspflichtiges Konto, dem Upgrade auf ein zahlungspflichtiges Konto oder der Verlängerung eines zahlungspflichtigen Kontos zu kündigen, indem sie hier klicken.

Downgrades.Ihr zahlungspflichtiges Konto bleibt bestehen, bis es gemäß diesen AGB gekündigt oder anderweitig beendet wird. Wenn Sie ein Dropbox Family-Abonnement haben, kann die Person, die das Familienabonnement verwaltet, in der Lage sein, Ihr Konto jederzeit herabzustufen. Wenn Sie die Gebühren für Ihr zahlungspflichtiges Konto nicht rechtzeitig begleichen, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Zugriff auf Ihr Konto auszusetzen oder Funktionen des zahlungspflichtigen Kontos zu entfernen.

Änderungen. Wir können die bei der Verlängerung Ihres Abonnements geltenden Gebühren ändern, um Faktoren wie Änderungen unseres Produktangebots, Änderungen in unserem Geschäftsbetrieb oder Änderungen der wirtschaftlichen Bedingungen zu berücksichtigen. Über diese Änderungen informieren wir Sie mindestens 30 Tage im Voraus durch eine Nachricht an die mit Ihrem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse, und Sie haben die Möglichkeit, Ihr Abonnement zu kündigen, bevor die neuen Gebühren zur Anwendung kommen.

Dropbox Business-Teams

E-Mail-Adresse. Wenn Sie sich mit einer von Ihrer Organisation bereitgestellten E-Mail-Adresse für ein Dropbox-Konto registrieren, kann Ihre Organisation Ihre Dropbox-Nutzung eventuell sperren, bis Sie auf ein Konto in einem Dropbox Business- oder Education-Team übergehen (zusammen „Dropbox Business-Team“) oder bis Sie Ihr Dropbox-Konto mit einer privaten E-Mail-Adresse verknüpft haben.

Die Verwendung von Dropbox-Teams. Wenn Sie einem Dropbox-Team beitreten, müssen Sie es in Übereinstimmung mit den Bedingungen und Richtlinien Ihrer Organisation nutzen. Bitte beachten Sie, dass Dropbox-Teamkonten der Kontrolle Ihrer Organisation unterliegen. Ihre Administratoren können auf die Informationen Ihres Dropbox-Teamkontos zugreifen oder diese offenlegen, beschränken oder aus dem Konto entfernen. Außerdem können die Administratoren Ihren Zugriff auf ein Dropbox-Teamkonto beschränken oder beenden. Wenn Sie ein bestehendes Dropbox-Konto in ein Dropbox-Teamkonto umwandeln, können Ihre Administratoren Sie daran hindern, Ihr Konto zu einem späteren Zeitpunkt wieder von dem Dropbox-Team zu trennen.

Kündigung

Sie können die Nutzung unserer Dienste jederzeit beenden. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugriff auf die Dienste mit Benachrichtigung an Sie auszusetzen bzw. zu beenden, wenn:

  1. Sie gegen diese AGB verstoßen,
  2. uns oder anderen Nutzern aus Ihrer Nutzung der Dienste ein reales Schadens- oder Verlustrisiko entstehen würde, oder
  3. Sie kein zahlungspflichtiges Konto nutzen und 12 Monate in Folge nicht auf unsere Dienste zugegriffen haben.

Über die mit Ihrem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse fordern wir Sie rechtzeitig im Voraus dazu auf, die betreffende Aktivität einzustellen, und geben Ihnen Gelegenheit, Ihre Dateien aus unseren Diensten zu exportieren. Sollten Sie im Anschluss an diese Aufforderung nicht die erforderlichen Schritte unternehmen, wird Ihr Zugriff auf die Dienste beendet oder ausgesetzt.

Wir werden Sie nicht benachrichtigen oder Ihnen die Möglichkeit geben, Ihre Dateien zu exportieren, bevor wir den Zugang zu den Diensten beenden oder aussetzen, sofern Dropbox vernünftigerweise annimmt, dass:

  1. ein schwerwiegender Verstoß gegen diese AGB vorliegt, was unter anderem einen Verstoß gegen unsere Richtlinie über die zulässige Nutzung umfassen kann,
  2. dies eine rechtliche Haftung für uns nach sich ziehen oder unsere Fähigkeit beeinträchtigen würde, die Dienste für andere Nutzer bereitzustellen, oder
  3. uns dies von Gesetzes wegen untersagt ist.

Sobald wir Ihren Zugriff auf die Dienste aussetzen oder beenden, können Sie nicht mehr auf Ihre Inhalte zugreifen oder diese exportieren. Dropbox leistet keine Rückerstattungen, wenn wir Ihren Zugriff auf die Dienste aussetzen oder beenden, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben.

Beendigung der Bereitstellung der Dienste

Wir behalten uns das Recht vor, die Dienste auszusetzen, entweder im Falle unvorhergesehener Umstände, die sich der Kontrolle von Dropbox entziehen (zum Beispiel eine Naturkatastrophe, Feuer oder Explosion), oder um einer rechtlichen Vorgabe Folge zu leisten. In diesem Fall werden Sie rechtzeitig im Voraus benachrichtigt, sodass Sie Ihre Dateien aus unseren Systemen exportieren können (wir benachrichtigen Sie mindestens 30 Tage im Voraus, wenn dies unter den Umständen möglich ist). Sollten wir die Dienste auf diese Weise vor Ende einer festen oder minimalen Laufzeit beenden, für die Sie bezahlt haben, erstatten wir Ihnen die im Voraus bezahlten Gebühren, für die Sie keine Dienstleistungen erhalten haben.

Dienstleistungen ohne Mängelgewähr

Wir bemühen uns, hervorragende Dienste bereitzustellen. Allerdings gibt es einige Dinge, für die wir nicht gewährleisten können. SOWEIT RECHTLICH ZULÄSSIG, ÜBERNEHMEN DROPBOX UND SEINE TOCHTERGESELLSCHAFTEN, ZULIEFERER UND VERTRIEBSPARTNER WEDER AUSDRÜCKLICHE NOCH STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNGEN HINSICHTLICH DER DIENSTE. DIE DIENSTE WERDEN WIE VORLIEGEND („WIE BESEHEN“) BEREITGESTELLT. DARÜBER HINAUS LEHNEN WIR ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN HINSICHTLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN AB. In einigen Regionen sind die in diesem Abschnitt erläuterten Haftungsausschlüsse nicht zulässig. Es kann deshalb sein, dass diese für Sie nicht gelten. Diese Haftungsausschlüsse heben beispielsweise nicht den gesetzlichen Schutz, einschließlich der gesetzlichen Garantien, auf, der Verbrauchern durch EU-Recht gewährt wird.

Haftungsbeschränkung

DER HAFTUNGSAUSSCHLUSS BZW. DIE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT IHNEN GEGENÜBER NICHT, WO DIES GEGEN GELTENDES RECHT VERSTOSSEN WÜRDE, BEISPIELSWEISE IM FALLE VON BETRUG ODER BETRÜGERISCHER FALSCHDARSTELLUNG BEI DER BEREITSTELLUNG DER DIENSTE DURCH DROPBOX ODER DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN. IN LÄNDERN, IN DENEN DIE FOLGENDEN ARTEN VON HAFTUNGSAUSSCHLÜSSEN NICHT ZULÄSSIG SIND, HAFTEN WIR IHNEN GEGENÜBER AUSSCHLIESSLICH FÜR VERLUSTE UND SCHÄDEN, DIE DAS VERNÜNFTIGERWEISE VORHERSEHBARE ERGEBNIS EINES MANGELS AN ANGEMESSENER SORGFALT UND KOMPETENZ ODER VERTRAGSBRUCHS UNSERERSEITS SIND. DIESER ABSATZ HAT KEINE AUSWIRKUNGEN AUF VERBRAUCHERRECHTE, DIE NICHT DURCH VERTRÄGE ODER VEREINBARUNGEN ABBEDUNGEN ODER EINGESCHRÄNKT WERDEN KÖNNEN. WENN SIE VERBRAUCHER IN DER EU ODER IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH SIND, SCHLIESSEN DIESE BEDINGUNGEN DIE HAFTUNG VON DROPBOX FÜR VERLUSTE UND SCHÄDEN NICHT AUS, DIE SICH AUS UNSEREM VERSAGEN BEI DER BEREITSTELLUNG DER DIENSTE MIT ANGEMESSENER SORGFALT UND FACHKENNTNIS ODER AUS UNSERER VERLETZUNG DES VERTRAGS MIT IHNEN ERGEBEN, SOFERN DIESE VERLUSTE UND SCHÄDEN VERNÜNFTIGERWEISE VORHERSEHBAR SIND.

IN LÄNDERN, IN DENEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE ODER -BEGRENZUNGEN ZULÄSSIG SIND, HAFTEN DROPBOX, DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN, ZULIEFERER UND VERTRIEBSPARTNER NICHT:

  1. FÜR INDIREKTE, SPEZIELLE UND ZUFÄLLIGE SCHÄDEN, TATSÄCHLICHE SCHADENERSATZFORDERUNGEN, ENTSCHÄDIGUNGEN MIT STRAFZWECK ODER FOLGESCHÄDEN ODER
  2. FÜR NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUST, ENTGANGENE GESCHÄFTE ODER GEWINNE, UNGEACHTET DER RECHTSGRUNDLAGE.

DIESER HAFTUNGSAUSSCHLUSS BZW. DIESE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT AUCH DANN, WENN DROPBOX ODER DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN VON DER MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN UNTERRICHTET WURDEN.

WENN SIE DIESE DIENSTE FÜR HANDELS-, WIRTSCHAFTS- ODER WIEDERVERKAUFSZWECKE JEGLICHER ART NUTZEN, HAFTEN DROPBOX, DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN, ZULIEFERER UND VERTRIEBSPARTNER IHNEN GEGENÜBER NICHT FÜR ENTGANGENEN GEWINN, ENTGANGENE GESCHÄFTE, BETRIEBSUNTERBRECHUNGEN ODER ENTGANGENE GESCHÄFTSGELEGENHEITEN. DROPBOX UND DESSEN TOCHTERGESELLSCHAFTEN HAFTEN NICHT FÜR DAS VERHALTEN VON NUTZERN DER DIENSTE, OB ON- ODER OFFLINE.

MIT AUSNAHME DER HAFTUNG, DIE WIR VON GESETZES WEGEN NICHT EINSCHRÄNKEN KÖNNEN (WIE IN DIESEM ABSCHNITT AUFGEFÜHRT), BESCHRÄNKEN WIR UNSERE HAFTUNG IHNEN GEGENÜBER AUF MAXIMAL 20 USD ODER 100 % DES BETRAGS, DEN SIE GEMÄSS IHREM AKTUELLEN DROPBOX-ABONNEMENT ENTRICHTET HABEN; ES GILT DER JEWEILS HÖHERE DER BEIDEN BETRÄGE. DIESE BESTIMMUNG GILT NICHT FÜR EU-VERBRAUCHER, SOFERN DIES NACH GELTENDEM RECHT UNZULÄSSIG IST.

Beilegung von Streitigkeiten

Gütliche Einigung. Wir möchten Ihre Bedenken gerne ohne formelles gerichtliches Verfahren aus der Welt schaffen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie sich zunächst, bevor Sie eine Klage gegen Dropbox einreichen, um eine informelle Beilegung der Streitigkeit bemühen, indem Sie uns eine schriftliche Mitteilung über das Vorliegen einer Streitigkeit an dispute-notice@dropbox.com senden, die Ihren Namen, eine detaillierte Beschreibung der Streitigkeit und die von Ihnen gewünschte Abhilfe enthält. Wir bemühen uns, die Streitigkeit informell beizulegen, indem wir Sie per E-Mail kontaktieren. Sollte eine Streitigkeit nicht innerhalb von 60 Tagen nach Eingabe beigelegt sein, können Sie oder Dropbox ein formelles Verfahren einleiten. Wenn Sie Ihren Wohnsitz in der EU haben, stellt Ihnen die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung, die Sie hier erreichen können: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Gerichtsstand. Sie und Dropbox sind sich einig, dass sämtliche gerichtlichen Verfahren zur Verhandlung von Ansprüchen betreffend diese AGB oder die Dienste gemäß den nachfolgenden verpflichtenden Schiedsbestimmungen vor den Bundesgerichten oder den Gerichten des Bundesstaates in San Francisco County in Kalifornien eingereicht werden. Sowohl Sie als auch Dropbox stimmen diesem Gerichtsstand und der persönlichen Zuständigkeit dieser Gerichte zu. Wenn Sie in einem Land wohnhaft sind (zum Beispiel einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union), dessen Gesetze Verbrauchern das Recht einräumen, Klage vor einem für sie örtlich zuständigen, lokalen Gericht einzureichen, bleiben diese Vorgaben von diesem Absatz unberührt.

WENN SIE IN DEN USA WOHNHAFT SIND, STIMMEN SIE AUSSERDEM DEN FOLGENDEN VERPFLICHTENDEN SCHIEDSBESTIMMUNGEN ZU:

Schiedsvereinbarung. Sie und Dropbox sind sich einig, sämtliche diese AGB oder die Dienste betreffenden Ansprüche durch ein abschließendes und verbindliches individuelles Schiedsverfahren mit einem einzigen Schiedsrichter zu klären, es sei denn, dies ist anders unter „Ausnahmen von der Schiedsvereinbarung“ aufgeführt. Dazu zählen auch Auseinandersetzungen, die sich aus der Auslegung oder der Anwendung dieses Abschnitts der „Verpflichtenden Schiedsbestimmungen“ ergeben oder sich darauf beziehen, einschließlich dessen Umfang, Durchsetzbarkeit, Widerrufbarkeit oder Wirksamkeit. Der Schiedsrichter darf nur individuell und nur insoweit Abhilfe schaffen, wie dies erforderlich ist, um Ihre individuellen Ansprüche zu erfüllen; der Schiedsrichter darf Ansprüchen nicht im Namen anderer oder der allgemeinen Öffentlichkeit stattgeben.

Ablehnung der Schiedsvereinbarung. Sie können diese Schiedsvereinbarung ablehnen, indem Sie hier klicken und die Ablehnung innerhalb von 30 Tagen nach der erstmaligen Registrierung Ihres Kontos oder der Zustimmung zu diesen AGB einreichen. Wenn Sie sich jedoch mit einer vorherigen Version dieser AGB einverstanden erklärt haben, die Ihnen die Ablehnung der Schiedsvereinbarung ermöglicht hat, bleibt Ihre frühere Entscheidung zur Ablehnung oder Nicht-Ablehnung verbindlich.

Vorgehensweise bei Schiedsverfahren.Die American Arbitration Association (AAA) wird das Schiedsverfahren im Rahmen ihrer Consumer Arbitration Rules (Verbraucherschiedsgerichtsordnung) führen. Die Vorschriften und Anleitungen zur Antragstellung der AAA können unter www.adr.org abgerufen oder durch Anruf unter der Nummer 1-800-778-7879 erfragt werden. Das Schiedsverfahren wird in den USA in dem County Ihres Wohnsitzes oder Arbeitsplatzes, in San Francisco (CA) oder an einem anderen vereinbarten Ort geführt.

Schiedsgerichtsgebühren und Boni. Die AAA-Regeln bestimmen auch über die Zahlung der Gebühren des Schiedsverfahrens. Im Fall von individuellen Schiedsverfahren zu nicht von vorneherein unberechtigten/missbräuchlichen Ansprüchen unter 75.000 USD, für die Sie an Dropbox zeitnah eine Mitteilung über das Vorliegen einer Streitfrage getätigt haben, wird Dropbox bei Abschluss des Schiedsverfahrens die Gebühren für die Einreichung des Schiedsverfahrens und alle weitere Schiedsgebühren erstatten. Bei allen anderen Ansprüchen werden die Kosten und Gebühren des Schiedsverfahrens im Einklang mit den Vorschriften der Schiedsstelle zugewiesen, einschließlich der Vorschriften in Hinblick auf von vorneherein unberechtigte/missbräuchliche oder unsachgemäße Ansprüche. Wenn Ihnen im Schiedsverfahren mehr zugesprochen wird, als wir Ihnen zur Beilegung der Streitigkeit anbieten, zahlen wir Ihnen zusätzlich zu der Verfahrenssumme 1.000 USD. Dropbox wird ihre eigenen Anwaltsgebühren und -kosten im Schiedsverfahren nur dann in Anspruch nehmen, wenn der Schiedsrichter feststellt, dass Ihr Anspruch von vorneherein unberechtigt/missbräuchlich ist oder zu einem unsachgemäßen Zweck geltend gemacht wird.

Ausnahmen von der Schiedsvereinbarung.Sie oder Dropbox können Ansprüche, die in die Gerichtsbarkeit eines speziellen Gerichts (Small Claims Court) fallen in diesem Small Claims Court in San Francisco (CA) oder einem anderen US-amerikanischen County, in dem Sie wohnen oder arbeiten, geltend machen. Jede der Parteien kann gerichtlich eine einstweilige Verfügung beantragen, um die unzulässige Nutzung oder den Missbrauch der Dienste oder eine Verletzung von Immaterialgüterrechten (zum Beispiel Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse, Urheberrechte oder Patentrechte) geltend zu machen, ohne zuerst das oben beschriebene Schiedsverfahren oder informelle Streitschlichtungsverfahren durchzuführen. Wenn die Schiedsvereinbarung für Sie oder Ihren Anspruch als nicht anwendbar gilt, stimmen Sie der ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Bundesgerichte und Gerichte des Bundesstaates in San Francisco County, Kalifornien zur Beilegung Ihres Anspruches zu.

KEINE SAMMELKLAGEN ODER VERBANDSKLAGEN. Sie dürfen Streitigkeiten mit Dropbox nur einzeln beilegen und weder als Kläger noch als Teilnehmer einer Sammelklage eine gemeinschaftliche Sammelklage, konsolidierte Klage oder eine Verbandsklage anstrengen. Gruppenschiedsverfahren, Sammelklagen, Private Attorney General-Klagen und Konsolidierungen mit anderen Schiedsverfahren sind nicht gestattet.

Salvatorische Klausel. Sollte sich ein Teil dieser „Verpflichtenden Schiedsbestimmungen“ als rechtswidrig oder nicht durchsetzbar erweisen, bleibt der Rest der Bestimmungen hiervon unberührt, außer wenn die Feststellung der teilweisen Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit ein Sammel- oder Verbandsverfahren ermöglichen würde; in diesem Fall sind die „Verpflichtenden Schiedsbestimmungen“ in ihrer Gesamtheit nicht durchsetzbar. Sollte entschieden werden, dass Sie ein unabdingbares Recht haben, einen bestimmten Anspruch geltend zu machen, oder Ihnen eine bestimmte Art von Abhilfe zusteht, die der Schiedsrichter Ihnen gemäß diesen „Verpflichtenden Schiedsbestimmungen“ nicht zusprechen kann, einschließlich eines öffentlichen Unterlassungsanspruchs, dann kann nur der betreffende Anspruch oder die betreffende Forderung auf Abhilfe vor Gericht geltend gemacht werden, und Sie und wir vereinbaren, dass der Rechtsstreit über einen solchen Anspruch oder eine solche Forderung auf Abhilfe ausgesetzt wird, bis die einzelnen Ansprüche oder Forderungen auf Abhilfe im Schiedsverfahren geklärt sind.

Geltendes Recht

Diese AGB unterliegen, abgesehen von etwaigen Kollisionsnormen, kalifornischem Recht. Einige Länder (unter anderem EU-Länder) haben Gesetze, die vorschreiben, dass Verträge und Vereinbarungen den lokalen Gesetzen im Land des Verbrauchers unterliegen. Dieser Absatz hat keinen Vorrang vor diesen Gesetzen.

Gesamte Vereinbarung

Diese AGB stellen hinsichtlich des in den AGB festgelegten Gegenstands die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Dropbox dar und ersetzen alle vorherigen oder gleichzeitig vorhandenen Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen, die auf den Gegenstand dieser AGB Anwendung finden. Unsere früheren, aktuellen und zukünftigen verbundenen Unternehmen und Vertreter können unsere Rechte gemäß dieser Vereinbarung geltend machen, falls sie in eine Streitsache mit Ihnen involviert sind. Im Übrigen begründen diese Bedingungen keine Rechte für Dritte.

Rechtsverzicht, salvatorische Klausel und Übertragung von Rechten

Versäumnisse von Dropbox, eine Klausel geltend zu machen, bedeuten nicht, dass sie zu einem späteren Zeitpunkt nicht geltend gemacht werden kann. Sollte eine Klausel für unwirksam befunden werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen AGB hiervon unberührt und die Klausel wird um eine durchsetzbare Bedingung, die unseren Absichten weitestgehend entspricht, ergänzt. Die unter diesen AGB erteilten Rechte sind nicht übertragbar und jeder dahingehende Versuch ist ungültig. Dropbox kann seine Rechte an seine verbundenen Unternehmen oder Tochtergesellschaften oder einen Rechtsnachfolger in Bezug auf die Dienste übertragen.

Änderungen

Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB zu überarbeiten, um Folgendes besser widerzugeben:

  1. Gesetzesänderungen,
  2. neue aufsichtsrechtliche Anforderungen oder
  3. Verbesserungen oder Erweiterungen unserer Dienste.

Wenn sich eine Änderung auf Ihre Nutzung der Dienste oder auf Ihre Rechte als Nutzer unserer Dienste auswirkt, benachrichtigen wir Sie vor dem Datum des Inkrafttretens der Änderung, indem wir eine E-Mail an die mit Ihrem Konto verknüpfte E-Mail-Adresse schicken oder indem wir eine entsprechende Nachricht im Produkt selbst einblenden. Das Datum des Inkrafttretens der aktualisierten AGB liegt mindestens 30 Tage nach dem Datum der Benachrichtigung.

Wenn Sie mit den von uns vorgenommenen Änderungen nicht einverstanden sind, kündigen Sie bitte Ihr Konto und beenden Sie die Nutzung der Dienste, bevor die Änderungen in Kraft treten. Sofern zutreffend, erhalten Sie von uns eine anteilige Erstattung des für die Dienste im Voraus bezahlten Betrags unter Berücksichtigung des Kündigungsdatums Ihres Kontos. Indem Sie die Dienste nach Inkrafttreten der Änderungen weiter nutzen, stimmen Sie den geänderten AGB zu.